In der vergangenen Woche hat die Jülicher SPD Fraktion die Koalitionsvereinbarung mit der CDU, die seit der letzten Kommunalwahl galt, beendet. Der entsprechende Beschluß in der Fraktion fiel am 06.11.2018 nach konstruktiver Diskussion einstimmig. Fraktion wie auch Ortsvereinsvorstand sind der Auffassung, daß im Hinblick auf die kommende Kommunalwahl die eigenen Positionen ohne die Zwänge einer Koalitionsvereinbarung, die immer auch ein Kompromiß ist, besser dargestellt werden können, eine Sichtweise, die auch die CDU Kollegen teilten, als sie von unserem Fraktionsvorsitzenden Harald Garding informiert wurden .
Die Beendigung der Koalition fand ein breites Medienecho (Zeitung, Radio Rur, WDR Hörfunk und Fernsehen, wobei immer wieder die Frage auftauchte, ob der Schritt mit den Entwicklungen in Berlin und den schlechten Umfragewerten zusammenhängt. Wir sind nicht Berlin und auf lokaler Ebene sind andere Probleme zu lösen mit anderen Akteuren. Wir haben keinen Horst Seehofer, der permanent querschießt und von seinen Parteifreunden nicht eingefangen werden kann (oder konnte). Auch wenn vielleicht nicht alles in den letzten vier Jahren immer rund lief, haben wir doch dank der vor Ort handelnden Personen immer konstruktiv mit unserem Koalitionspartner zusammenarbeiten können.
Die SPD Fraktion wird auch künftig weiterhin solide Sachpolitik betreiben und für ihre Positionen Mehrheiten im Rat suchen, ob die jetzt mit oder ohne den vormaligen Partner zustande kommen.