Die Bertelsmann-Stiftung rechnete in ihrer Studie zur Bevölkerungsentwicklung in Deutschland aus dem Jahr 2012 Jülich zu den 62 % der Kommunen mit Bevölkerungsrückgang. Konkret wurde von 2012 bis 2030 ein Rückgang von 32.040 auf 30.400 Einwohner/innen prognostiziert. Aktuell liegt Jülich bei 32.690, verzeichnet also einen Bevölkerungszuwachs.
Derartige Prognosen stützen sich maßgeblich auf Erwartungen von Zuwanderungen in wirtschaftlich attraktivere Bereiche bzw. Abwanderungen aus Regionen mit schlechteren Aussichten. Lokale Besonderheiten und Potentiale können hierbei nicht unbedingt berücksichtigt werden. Und genau kommt das Entwicklungspotential Jülichs ins Spiel. Jülichs Entwicklung ist nicht nur bislang schon besser als erwartet, sondern kann sich in Zukunft noch deutlich steigern. Unser Ziel ist es, die Einwohnerzahl Jülichs mittelfristig auf 40.000 zu steigern.
Der Braunkohleausstieg stellt unsere Region vor große Herausforderungen, bietet Jülich aber auch Chancen, die es zu nutzen gilt. Jülich verfügt über eine einzigartige Dichte an hochqualifizierten Forschungs- und Bildungseinrichtungen. Im Gewerbegebiet Brainergy-Park, der ein Musterbeispiel für gelungene interkommunale Zusammenarbeit ist, werden Betriebe mit Arbeitsplätzen für qualifizierte Mitarbeiter/innen angesiedelt. Der Brainergy-Park kann die Keimzelle der Energiewende werden und Jülich kann und soll hiervon profitieren und zu einem Motor im Strukturwandel werden. Wichtige Vorarbeiten sind geleistet, einiges ist aber auch noch zu tun.
Unser Thema Wohngebiete:
Mehr Einwohner/innen müssen natürlich auch Platz zum Wohnen haben. Wir brauchen Baugebiete in der der Innenstadt und auf den Ortsteilen. Dabei muss das Augenmerk auf eine ausgewogene und planvolle Stadtentwicklung gelegt werden. In der Kernstadt wird die Entwicklung eines Quartiers, z.B. am Von-Schöfer-Ring möglich sein. Auf den Ortsteilen muss dafür gesorgt werden, dass der dörfliche Charakter erhalten bleibt.
Jülich ist ein attraktiver Standort für Menschen, die aus der überfüllten Rheinschiene (Köln/Bonn/Düsseldorf) umsiedeln möchten. Auch dieses Potential gilt es zu nutzen, wobei Jülich aber nicht zur „Schlafstadt“ für Pendler mutieren darf. Bei der Vergabe von Bauflächen müssen transparente Kriterien entwickelt werden für eine gerechte Verteilung unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der jungen Bauwilligen aus Jülich.
Unser Thema bezahlbarer Wohnraum:
Die Bau- und Mietkosten entwickeln sich landesweit in bedenkliche und nicht sozialverträgliche Höhen. Hier müssen Kommunen dringend gegensteuern und verstärkt für bezahlbaren Wohnraum sorgen. Ein wirksames Instrument ist der öffentlich geförderte Wohnraum. Der führte längere Zeit im Kreis Düren ein Schattendasein, da aufgrund der niedrigen Kreditzinsen die Inanspruchnahme von öffentlichen Fördergeldern mit Auflagen für die Bauwirtschaft als uninteressant galt. In Jülich ist es der SPD zu verdanken, dass Fördermöglichkeiten auch in das Bewusstsein der örtlichen Bauunternehmungen gerückt sind. Leider konnten wir unseren zeitweiligen Koalitionspartner von der CDU nicht dazu bringen, eine verbindliche Förderquote für Baugebiete festzulegen wie es sie z.B. in Aachen gibt. Es ist uns aber gelungen, Bauunternehmungen mit Fördergebern an einen Tisch zu bringen, so dass es auch keine Rolle mehr spielte, dass im Rat insbesondere seitens der JÜL versucht wurde, das Thema zu verwässern.
Einige Objekte wurden bereits umgesetzt, es müssen weitere folgen und das verteilt über das Stadtgebiet, auch das gehört zu einer geordneten Stadtentwicklung.
Unser Thema Mobilitätskonzept einschließlich Bahnanbindung:
Mobilität ist neben der Digitalisierung eines der zentralen Themen unsere Zeit. Um Jülich und seine Ortschaften als Wohnort attraktiv zu erhalten ist eine bessere Anbindung an den Personennahverkehr unabdingbar. Es gibt verschiedene Ansätze: Der Lückenschluss Linnich/Baal ist wahrscheinlich die Strecke, die sich als erste umsetzen lässt. Die SPD freut sich, dass es insbesondere durch das starke Engagement unseres Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan gelungen ist, die Revierbahn in die Strukturförderung mit aufzunehmen. Es handelt sich hierbei um die künftige S-Bahn 22, die von Aachen über Jülich nach Bedburg und von da weiter nach Köln und Düsseldorf führt.
Mobilität ist aber auch lokal zu verstehen. Das Jülicher Radwegenetz ist lückenhaft und ausbaubedürftig. Erste Ansätze zum Ausbau sind mit der schnell umgesetzten Einzeichnung von Radwegen auf breiteren Straßen gemacht. Das ist aber längst nicht genug. Wir brauchen bessere und sichere Radwegeanbindungen zwischen den Ortsteilen und der Innenstadt. Wenn im Zuge des Integrierten Handlungskonzeptes Straßen ausgebaut werden, insbesondere die Große Rurstraße, muss dieser Ausbau die Bedürfnisse des Radverkehrs in den Vordergrund stellen.
Unser Thema Breitbandversorgung:
Es ist ein Trauerspiel, wie weit die hochentwickelte BRD bei der Digitalisierung in internationalen Vergleich hinterherhinkt. Die Breitbandversorgung ist ein Flickenteppich, Jülich macht da keine Ausnahme. Als attraktiver Wohnort, zumal mit einem deutlich technisch/wissenschaftlichen Schwerpunkt, ist die flächendeckende Breitbandversorgung in alle Ortsteile ein Muss. Hier ist es Aufgabe der Stadt, ihre Stadtwerke, die sich auf diesem Gebiet mit ihrem Produkt „Jülink“ engagieren, in die Lage zu versetzen, flächendeckend Angebote zu schaffen.
Unser Thema stabile Grundbesitzabgaben:
Jülich ist, wie die meisten Kommunen, stark verschuldet. Derzeit befinden wir uns noch im Haushaltssicherungskonzept und müssen bis zum Jahr 2023 einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen. Haushaltsverbesserungen lassen sich entweder durch Einsparungen bei den Ausgaben oder Einnahmesteigerungen erreichen. Die größten Ausgabeposten wie z.B. Kreis- und Jugendamtsumlage lassen sich nicht beeinflussen.
Bleibt also die Einnahmeseite: Der klassische Vorschlag aller Verwaltungen ist, mit Steuererhöhungen zu arbeiten. Wären wir dem in der Vergangenheit gefolgt, hätten wir heute nach dem Verwaltungsvorschlag einen Hebesatz bei der Grundsteuer B von 845 statt aktuell 690.
Wir sind der Auffassung, dass angesichts steigender Belastungen bei den Lebenshaltungskosten (z.B. Mieten) wo es eben geht auf Steuererhöhungen verzichtet werden muss. Auch deshalb ist es für uns wichtig, die Einwohnerzahl Jülichs auf 40.000 zu steigern, denn mehr Einwohner bedeuten auch Mehreinnahmen durch den Anteil der Kommunen an der Einkommensteuer. Mehr Einwohner und mehr Gewerbe bedeuten auch höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer, einer weiteren maßgeblich Einnahmequelle der Kommunen. Das meinen wir mit #Jülich40000.