Zur Halbzeit der laufenden Wahlperiode des Jülicher Stadtrats ist es Zeit für die SPD Jülich eine Bilanz zu ziehen.
Eine der wichtigsten Entscheidungen dieser Legislaturperiode ist der Beschluss zum Erhalt des Krankenhauses. Diesen haben die Sozialdemokrat*innen von Anfang an mit getragen. Zum einen ist das Krankenhaus unverzichtbar für die Jülicherinnen und Jülicher zur Nahversorgung, zum anderen konnte so einen Großteil der Arbeitsplätze gesichert werden.
Jülichs Sozialdemokrat:innen scheuen auch nicht eigene Ideen zu präsentieren, zum Beispiel für das sogenannte „Schwanquartier“. Der Vorschlag umfasst neben dem Erhalt der Bäume, eine sich ins Stadtbild einfügende Fassadengestaltung und vor allem eine Reduzierung des Baukörpers. Einen Supermarkt an dieser Stelle ist aus Sicht der SPD verkehrstechnisch nicht umsetzbar und behindert die Belebung der Innenstadt.
Darüber hinaus hat die SPD 31 Anträge und Anfragen seit Oktober 2020 gestellt.
Dabei ist die SPD die Partei, die Familienthemen nach vorne bringt. Zum Beispiel war es ein sozialdemokratischer Antrag wieder Bolzplätze in Jülich einzurichten oder zu ertüchtigen. Auf Initiative der SPD hin befassten sich Rat und Verwaltung mit dem schlechten Zustand der vorhandenen Jülicher Bolzplätze, der Rat stellte daraufhin 60.000 Euro bereit.
Ebenfalls war es das Bestreben der SPD die Eintrittspreise in den Jülicher Schwimmbäder für Kinder und Jugendliche, wie Studierende und Auszubildende zu senken. Zwar wurde dies durch den Stadtrat an den Aufsichtsrat der Stadtwerke weitergeleitet, aber die sozialdemokratischen Vorschläge wurden letztlich dort vor allem von CDU, UWG und FDP abgelehnt.
Daneben setzt sich die SPD für die Verkehrssicherheit der Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ein. So wird nun aufgrund eines SPD Antrages der Radweg um den Brückenkopfpark am Lindenrondell für den Radverkehr sicherer. Darüber hinaus waren es SPD-Anträge, aufgrund derer „An der Vogelstange“ nun zwei Zebrastreifen Fußgänger*innen das sichere Überqueren einer zurzeit viel befahrenen Straße ermöglichen und auf der „Nordstraße“ bald auch der dringend gebrauchte Fußgängerüberweg entsteht.
Wegen des Fragenkatalogs zum Verkehrschaos beim Kunsthandwerkerinnenmarkt besserte die Verwaltung im folgenden Jahr nach. Für mehr Freiheiten beim innerstädtischen Tempolimit ist die Stadt Jülich aufgrund eines SPD Antrags einer entsprechenden Initiative beigetreten.
Wichtig ist, dass die SPD ein Ohr bei den Menschen hat. So sind bereits einige Anträge und Anfragen auf Anregung aus der Bevölkerung entstanden. Diese Praxis wird auch in der zweiten Hälfte der Legislatur gelebt.
Wie geht es nun weiter?
Eines der größten Probleme sind stetig weiter steigende Mieten und die zu geringe Anzahl an bezahlbarem Wohnraum in Jülich. Hier hat sich bereits in der Vergangenheit gezeigt, dass durch die konservative Blockadehaltung von CDU, UWG und FDP keine feste Quote für neue Wohngebiete möglich sein wird. Dennoch wird die SPD auch bei künftigen Wohngebieten Vorgaben für günstigen Wohnraum einfordern.
Neben den großen Baustellen in der Stadt wird die SPD weiterhin auch offen für die kleinen Probleme im Viertel oder Ortsteil sein und nach Lösungen suchen und bei laufenden Themen am Ball bleiben, bis zur Umsetzung.
Melden Sie sich bei Problemen gerne jederzeit per Mail an info@spd-juelich.de, Nachricht auf Social Media oder ganz analog per Brief an die Turmstraße 5, 52428 Jülich.
