„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“ hat es Olaf Scholz auf den Punkt gebracht. Der Koalitionsausschuss hat sich auf ein Konjunkturpaket verständigt, dass sich sehen lässt. Auch die Städte und Gemeinden werden erheblich entlastet. Die beiden wichtigsten Punkte sind:
- Dauerhaft übernimmt der Bund einen höheren Anteil der „Kosten der Unterkunft“. Der Bundesanteil soll von 50% auf 75% angehoben werden. Die Städte und Gemeinden werden dadurch dauerhaft von Sozialkosten entlastet.
- Der Bund wird die corona-bedingten Einnahmeausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 6 Mrd. Euro ausgleichen.
Das Entlastungspaket für unsere Städte und Gemeinden stehen in dem Beschluss zum Konjunkturpaket ab Punkt 18. Das ist wirklich ein Konjunkturpaket mit „Wumms“. Olaf Scholz hat sich für eine Entlastung der Städte und Gemeinden eingesetzt und wieder einmal bewiesen, dass er und die SPD verlässliche Partner der Kommunen sind.
Mit Wumms aus der Krise
Olaf Scholz (Bundesfinanzminister)